Kritisch betrachtet
von Vivienne – Mai 2001
Kindergeld für Alle
Heuer wurde das Kindergeld für alle von der blau-schwarzen Regierung abgesegnet und bereits im voraus als Meilenstein in der Familienpolitik Österreichs bezeichnet. In den folgenden Zeilen ein paar Reflexionen für und wider:
Das neue Kindergeld steht allen Frauen zu, ob sie aus einem Dienstverhältnis kommen oder nicht. Was vor allem kinderreichen Familien oder Studentinnen entgegenkommt, wo die Mütter über kein eigenes Einkommen verfügen und sicher eine spürbare finanzielle Entlastung bringt. Frau kann es sich eher leisten, eine Schwangerschaft in Erwägung zu ziehen. Durch die Regelung, daß das Kindergeld für drei Jahre gewährt wird, ist auch eine gewisse finanzielle Unabhängigkeit für einen Zeitraum gesichert, in dem gerade Alleinerzieherinnen früher, Probleme bekamen: Nach Ende des Karenzgeldbezuges (2 Jahre), wenn man den Sprößling noch nicht in einen Kindergarten schicken kann um selber Geld verdienen zu können. Zudem räumt der Gesetzgeber die Möglichkeit ein, im Jahr bis zu 200.000,— dazu verdienen zu können. Klingt oberflächlich betrachtet alles sehr praktisch, hat aber auch Pferdefüße.
Die Änderung des Karenzgeldes auf ein Kindergeld für alle löst letzteres von der Arbeitslosenversicherung. Der Anspruch auf Kindergeld ist nämlich unabhängig von einer Beitragszahlung. Da Frauen in überwiegendem Maße für die Kinderbetreuung verantwortlich sind, werden sie systematisch vom Arbeitslosengeld ausgeschlossen, obwohl sie in der Mehrzahl der Fälle dafür auch Beiträge eingezahlt haben. Der Kündigungsschutz für Kindergeldbezieherinnen besteht maximal für 24 Monate. Auch wenn die finanzielle Absicherung durch das dreijährige Kindergeld auf dem ersten Blick die gröbsten Probleme für den Anfang zu lösen scheint, ist er längerfristig fragwürdig: Erstens ist nach einer Schwangerschaft jedes zusätzliche Jahr Abwesenheit auf dem Arbeitsmarkt eine größere Hürde. Außerdem werden die finanziellen Schwierigkeiten nur um ein Jahr aufgeschoben, ja, verschärft, da ja der Arbeitslosenbezug im Anschluß daran entfällt. In Teilkarenz zu gehen dürfte dann auch nur mehr wenn überhaupt – sehr eingeschränkt möglich sein.
Die Gewerkschaft hat ein anderes Modell Karenz PLUS entwickelt, das auf dem alten Karenzgeld-System aufbaut. Die Diskussionen über die beiden Modelle gehen hoch, aber die Frage ist, welches System wirklich den Bedürfnissen der Familien und der Frauen im Speziellen gerecht wird. Die Gewerkschaft plädiert nicht zu Unrecht für eine Handhabung, bei dem den Frauen nach der Kinderpause nicht der Weg ins Berufsleben versperrt werden oder unnötig erschwert werden sollte. Andererseits wünschen sich viele Mütter – das ist durch Umfragen untermauert – nichts sehnlicher, als bei ihren Kinder bleiben zu können bis diese wirklich aus dem Gröbsten sind. Wo gibt es eine Lösung, die all diesen Ansprüchen gerecht wird?
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