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10.10.2005, © Vivienne
Die Wahlen im Burgenland
Mit Auswirkungen auf die kommenden Bundeswahlen
Nur eine Woche nach der Schlammschlacht in der grünen Mark wurden die Wähler im Burgenland zu den Urnen gerufen. Das Pendel der Wählergunst schlug allerdings im Grunde in dieselbe Richtung aus. Mit 51,9 % (letzte Hochrechnung) erreichten die Sozialdemokraten unter Landeshauptmann Hans Niessl die angepeilte absolute Mehrheit im östlichsten Bundesland. Ein persönlicher Triumph. Aber auch die ÖVP konnte gering dazu gewinnen, wenngleich ihre Wahlkampfstrategie die Absolute der Sozialdemokraten zu verhindern bei weitem nicht aufging. Die beiden großen Parteien profitierten vor allem von dem gewaltigen Stimmenverlust der FPÖ, die auf die Hälfte dezimiert wurde, und trotzdem den Schaden in erträglichem Rahmen halten konnte. Immerhin blieb man trotz des erheblichen Stimmenverlusts vor den Grünen drittstärkste Kraft.
Einmal mehr eine Wahl mit einer Ohrfeige für die Bundesregierung unter Wolfgang Schüssel und seiner Politik, ein Denkzettel, den er nicht mehr ignorieren kann auch wenn er sich weiter nach außen in einer Vogel-Strauß-Politik üben sollte. Auffällig auch, dass die Grünen stimmenmäßig nicht weiterkommen und aus dem Desaster der Blau-Orangen keinen wirklichen Vorteil herausschlagen können. Die Grünen stagnieren, in Deutschland wie bei uns, und es sollte dieser Partei auch zu denken geben, dass der Trend nicht mehr nach vor sondern eher sogar zurück geht. Erstmals trat übrigens bei dieser Wahl auch der ÖBWP (Österreichische Bürger- und Wirtschaftspartei) an und kam gerade auf magere 0,5 % der Wählerstimmen.
Im Hinblick auf die Bundeswahlen im nächsten Jahr scheint mir Kanzler Schüssel nicht über die besten Karten zu verfügen. Zwar darf man den kampferprobten Taktiker nicht unterschätzen, der sich schon aus so mancher Niederlage oder Pattsituation heraus mit geschickten Schachzügen wieder auf den Thron gehievt hat. Nach den letzten beiden Wahlen auf Länderebene darf Schüssel nicht unbedingt davon ausgehen, dass ihm die (verbliebene) FPÖ oder auch die Grünen als Koalitionspartner 2006 zur nötigen Mehrheit verhelfen werden. Natürlich ist es zu früh, um von einem echten Trend sprechen zu können, trotzdem meine ich, dass sich Schüssel diesmal mit allen Verrenkungen und Tricks nicht mehr vor einer großen Koalition retten kann. Wobei ich mir aber durchaus vorstellen kann, dass er trotzdem wieder Kanzler bleibt. Ich wage nämlich zu bezweifeln, dass ihm der Spitzenkandidat der SPÖ, Alfred Gusenbauer, gewachsen ist
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